Hartz IV - RTL.de. Hartz IV: Solidarität mit Erwerbslosen-Initiative. Solidarität mit der Gruppe "Gegenwind" in Glauchau-Zwickau Immer mehr Erwerbslose denken gar nicht daran, den Gang zum Amt alleine bzw. ohne Zeugen anzutreten. Immer mehr Erwerbslose oder deren Begleitung kennen ihre Rechte und das SGB oft besser als der zuständige Sachbearbeiter im Jobcenter. Das stört – na, freilich – den „betrieblichen Ablauf“ Hartz IV, weshalb die Jobcenter offenbar zum Gegenschlag ausholen und vermehrt gegen sogenannte Beistände per Hausverbot vorgehen. Die KEAs rufen zur praktischen Solidarität mit der Arbeitsloseninitiative 'Gegenwind' in Glauchau-Zwickau auf! Druck erzeugt GegendruckWas Andreas Pianski von der Arbeitsloseninitiative 'Gegenwind' machte, machen auch die KEAs tagtäglich. Nach unseren Kenntnissen des Hergangs betrachten wir allein die Positionierung des Security-Mitarbeiters vor der Bürotür als blanke Provokation.
Auch das ist den KEAs nicht unbekannt (siehe: hier). Kundgebung am 3. Hartz IV Regelsatz-Daten ein Staatgeheimnis. Bundesamt verweigert Statistiken Verwaltungsgericht verhindert Dateneinsicht beim Statistischen Bundesamt Wurden die Hartz IV Regelleistungen transparent und nachprüfbar errechnet? Um dieser Frage nachzugehen, klagte ein Hartz IV Betroffener vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden auf die Einsicht der Verbraucherstichprobe des Jahres 2008. Doch das Gericht wies die Klage zurück: Die Daten aus den Haushaltsbüchern würden dem Staatsgeheimnis unterliegen. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hat entschieden, dass das Statistische Bundesamt keine Einsicht in die Einkommens- und Verbraucherstichproben des Jahres gewähren muss.
Auch gebe es nach Ansicht der Richter kein Anrecht des Klägers darauf, dass die Daten durch das Bundesamt in kompletter Weise neu berechnet und verändert werden, um dem Statistikgeheimnis gerecht zu werden. Hartz IV: Bewährungsstrafe wegen Wutausbruch. Das Amtsgericht Euskirchen verurteilte einen 34jährigen Hartz IV Betroffenen zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten. Sein Vergehen: Weil das Jobcenter die Leistungen nicht weiterzahlte, kochte der Angeklagte vor Wut und drohte am Telefon das Jobcenter in die Luft zu sprengen. „Die Faust in der Tasche ballen und den Mund halten“, das fällt schwer, wenn es um die eigene nackte Existenz geht. Nicht selten kommt es vor, dass Betroffene ihren Unmut am Telefon oder im Jobcenter freien Lauf lassen. So erging es auch einem 34Jährigen Mann aus Euskirchen. Zunächst wurde dieser nicht zum Sachbearbeiter durchgestellt, sondern landete bei einem Call-Center in Bonn. Am Telefon fragte er nach dem Stand der Dinge, denn er hatte einen Folgeantrag gestellt.
Als Auskunft bekam er zu hören, dass weitere Dokumente fehlen und deshalb die Hartz IV-Zahlungen nicht fortgesetzt werden. „Damals habe ich nicht nachgedacht“, sagte der Verurteilte heute vor Gericht. Jobcenter verweigerte Diabetes-Krankem Hartz IV. Hartz IV gefährdet die Gesundheit: Jobcenter Ennepe-Ruhr zahlt Diabetes-Krankem 6 Monate kein Geld - nicht mal für dringend nötige Medikamente Selbst nach einem Gerichtsbeschluss im Eilverfahren sah sich das Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis (EN)nicht an Recht und Gesetz gebunden und verweigerte - wie zuvor bereits 6 Monate - weiterhin einem an Diabetes Erkrankten die ihm von der 33.
Kammer des Sozialgerichts Dortmund zugesprochene Leistung. In einem Brief forderte der Betroffene jetzt Amtsleiter Heiner Dürwald auf, die Anordnung des Sozialgerichts Dortmund vom 27. Mai durch Zahlung zu befolgen. Andernfalls wird das Jobcenter bald Besuch vom Gerichtsvollzieher bekommen. 6 Monate Gefährdung der Gesundheit eines DiabetikersHartz IV-Leistungen der Regionalstelle Wetter des Jobcenters EN waren bis 31. Betrugs-Mutmaßung wegen Notfall-Kontovollmacht für 75-jährige krebskranke MutterRasch wird Stufe zwei der Mutmaßungen zur Leistungssperre-Begründung gezündet. Wer wir sind. Propagandaphrase im Dienste von Hartz-IV. „Deutschland“ – ein Rauswurf-Begriff: Zu einer bestimmten Propagandaphrase im Dienste von Hartz-IV von Holdger Platta Manchmal, so scheint mir, muß man heute bereits Klitzekleinigkeiten aufgreifen, um Ungeheures zu zeigen, Bagatellen, die deshalb so furchtbar sind, weil sie zwar einerseits ganz leise daherkommen und ihre Bösartigkeit eher verstecken, zum anderen aber diese Bösartigkeit, die im Großen & Ganzen die Herrschaft anzutreten beginnt, im vollen Maße auch signalisieren.
Sie wären dann Nebensächlichkeiten, die von einer Hauptsache erzählen. Wovon ich spreche? Nun, vor zwei, drei Tagen stieß ich in der „Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen (HNA)“ unter der an jedem Samstag erscheinenden Rubrik „Gewinner und Verlierer der Woche“ auf die folgende Lobhudelei. "Gerhardt Schröder. Ich weiß, im folgenden Text werde ich bei manchen Lesern den Eindruck erwecken, es handele sich um nichts anderes als um linken Alarmismus. Hartz IV Forum • Foren-Ãœbersicht. Hartz IV Regelsatz nicht verfassungswidrig? Hartz IV Regelsätze verstoßen angeblich nicht gegen die Verfassung Erneut vertritt das Bundessozialgericht in Kassel die Auffassung, dass die Höhe der Hartz IV Regelbedarfe nicht gegen gegen den Artikel 1 der Grundgesetz (Menschenwürde) in Verbindung mit Artikel 20 des Grundgesetzes (Sozialstaatsprinzip) verstoßen und damit zu niedrig bemessen sind. Auch in der Revisionsinstanz hatten die Kläger bereits keinen Erfolg.
Der Anwalt der Familie prüft eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht. Bundessozialgericht verneint Verletzung des GrundrechtsDer vierte Senat des Bundessozialgerichts urteilte in dem Verfahren Az: B 4 AS 12/12 R, dass die Hartz IV Regelsätze vom Gesetzgeber verfassungsrechtlich zu niedrig bemessen sind. Das gelte nach Ansicht des Gerichts für den Eckregelsatz (Alleinstehender) von dem die Bedarfe von erwachsenen Partner abgeleitet sind, als auch für den Hartz IV Regelsatz von Erwachsenen die gemeinsam mit einem zweijährigen Kind in einem Haushalt leben. Hartz IV: Rechtsbruch durch Zielvereinbarungen. Hartz IV: Rechtswidrige Zielvereinbarungen der Jobcenter um Kosten zu sparen Offenkundig rechtswidrige Zielvereinbarungen vereinbaren die Jobcenter mit der Bundesagentur für Arbeit, wie Harald Thomé von der Tacheles e.V. berichtet.
Oft werden offenbar Ziele vereinbart, die nur durch rechtswidriges Verhalten der Jobcenter-Mitarbeiter gegenüber Hartz IV Leistungsberechtigten erreicht werden können. Jedes Jahr müssen sich die Jobcenter mit der Bundesagentur für Arbeit oder mit den Landesbehörden sogenannte Zielvereinbarungen abschließen. Diese stellen quasi die Handlungsperspektive des jeweiligen Jobcenters fest. Wer sich diese durchliest, wird mitunter feststellen, dass diese teilweise einen höchst rechtswidrigen Inhalt besitzen.
Nicht nur das Jobcenter Leipzig, sondern alle Leistungsträger müssen nach § 48b SGB II eine solch Zielvereinbarung abschließen. Hartz IV: Jobcenter verhängten 10400 Totalsanktion. In 2011 verhängten die Jobcenter doppelt so viele 100-Prozent-Sanktionen als im Vorjahreszeitraum Laut einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion „Die Linke“ an die Bundesregierung, wurden im Jahr 2011 rund 10.400 Menschen die Hartz IV Regelleistungen um 100 Prozent als Sanktion gekürzt. Das bedeutet, die Betroffenen haben mindestens drei Monate keine Sozialleistungen mehr erhalten. Obwohl das Bundesverfassungsgericht Sozialleistungen unter dem Existenzminimum untersagt, sieht die schwarz-gelbe Regierung „keinen Handlungsbedarf“.
Es ist davon auszugehen, dass im laufenden Jahr noch mehr Totalsanktionen verhängt wurden, da seit Amtseintritt der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen das jährliche Gesamtvolumen der Sanktionen mittlerweile die Millionengrenze überschritten hat. Totalsanktionen nahezu verdoppeltIm Jahresdurchschnitt verhängten die Jobcenter mehr als 10.400 einhundert Prozent Sanktionen. Eben jene Verfassungswidrigkeit will der Aktionskünstler Ralph Boes anprangern. Einmalige Leistungen bei Hartz IV. Einmalige Leistungen bei Hartz IV: Hilfe bei besonderen Lebensumständen (Rechtsanwältin Ulrike Fürstenberg, Fachanwältin für Sozialrecht) Hartz-IV-Berechtigte können neben der generellen Sicherung des Lebensunterhaltes in besonderen Lebenssituationen auch einmalige Leistungen beanspruchen.
Wann kommen einmalige Leistungen in Betracht? Das Gesetz unterscheidet zwischen einmaligen und laufenden Leistungen. Hilfe zum Lebensunterhalt sowie angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung werden als laufende Leistungen bewilligt. Die Regelbedarfe decken die hauptsächlichen Bedarfe einer leistungsberechtigten Person ab. Zum Lebensunterhalt gehört eine ganze Menge: Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile) sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Wie hoch die Regelleistungen sind, wird pauschal, also mit einem Durchschnittssatz, festgelegt. Dieser Bedarf ist mit dem Regelbedarf zu decken. Jobcenter-Chefs: Prämien für Hartz IV Sanktionen.
Prämien für Jobcenter-Bosse Bei Zielerreichungen erhalten Jobcenter-Chefs PrämienIn Berlin werden und bundesweiten Vergleich die meisten Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher ausgesprochen. Nirgendwo anders sind die Behörden anscheinend so Straffixiert wie in der Bundeshauptstadt. Mittlerweile sind es doppelt so viele Leistungskürzungen wie vor sechs Jahren. Somit ist jeder 15. Leistungsberechtigte mittlerweile betroffen. Während Hartz IV Bezieher schon für kleine Missverständnisse oder vergessene bzw. zu spät wahrgenommene Termine empfindliche Geldkürzungen ertragen müssen, kassieren die Jobcenter-Chefs bis zu 4000 Euro-Prämien nach Recherchen der Berliner Zeitung (BZ) für sogenannte Zielvereinbarungen.
Und so funktioniert das Prämien-System: Alle Jobcenter-Geschäftsführer schließen mit der Bundesagentur für Arbeit oder mit dem zuständigen Bezirksamt sogenannte Zielvereinbarungen ab. Auf Anfrage der BZ bestätigte ein Sprecher der BA die Recherchen. Bild: Dr. BA mahnt Hartz-IV kritischen Mitarbeiter ab. Versucht die Bundesagentur für Arbeit einen kritischen Mitarbeiter mundtot zu machen? Ein Interview mit Marcel Kallwass Derzeit brodelt es kräftig innerhalb der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nach der zwangsbeurlaubten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann – wir berichteten ausführlich über den Fall - ging jüngst ein weiterer Angestellter der BA, Marcel Kallwass, mit seiner Kritik an der BA und Hartz IV an die Öffentlichkeit.
Die BA reagierte prompt mit einer Abmahnung. Wir sprachen mit Herrn Kallwass über sein Engagement. Gegen-Hartz: Sie absolvieren derzeit ein berufsbegleitendes Studium an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Mannheim. Wie begründet die BA die Abmahnung? Rechnen Sie mit einer Kündigung des Arbeits-/Ausbildungsverhältnisses? Werden Sie arbeitsrechtliche Schritte einleiten? Haben Sie Solidarität von Kolleginnen und Kollegen, dem Personalrat und der Gewerkschaft erfahren? Was sind Ihre Hauptkritikpunkte am Hartz IV-System? Hartz IV Verschärfung im Herbst 2014? Haben Hartz IV Empfänger bald noch weniger Rechte? Die Hartz IV Regelungen könnten für Betroffene noch weiter verschärft werden, und dass es dazu kommt, ist nicht unwahrscheinlich. Aktuell berät eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe über die „Rechtsvereinfachungen im Zweiten Sozialgesetzbuch“ über 120 neue Vorschläge, von denen bereits 24 von allen Beteiligten auf offene Ohren stießen. HartzIV.org berichtete zu diesem Thema bereits im Oktober 2013.
Harald Thomé, Sozialrechtler und Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, hat die Vorschläge unter die Lupe genommen. Seiner Einschätzung nach enthält das Papier Vor- und Nachteile für Betroffene, wobei die Nachteile überwiegen. Unter dem harmlosen Titel „Rechtsvereinfachung“ solle das für Hartz IV zuständige „SGB-II-Recht deutlich verschärft werden“. Umzüge genehmigungspflichtig Künftig sollen alle Umzüge genehmigungspflichtig werden. Aufwandspauschalen für Ehrenämter stärker auf Regelsatz anrechnen Streichung des Mehrbedarfs für Alleinerziehende.
Grüne verweigern Hartz IV Klage. Grüne verweigern Hartz IV Überprüfungsklage Grüne verweigern Hartz IV Normenkontrollklage Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigert nach Angaben der Arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linken, Katja Kipping, die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz IV Regelsätze. Durch eine Normenkontrollklage könnte eine direkte Überprüfung der Hartz IV Regelleistungen beim Bundesverfassungsgericht unternommen werden. Zum Hintergrund: Vor kurzem hatte ein hochkarätiges Gutachten im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) massive verfassungsrechtliche Bedenken an der Berechnung der Hartz IV Regelsätze geäußert. Die Regelleistungen des SGB II wurden abermals willkürlich und nicht nachvollziehbar berechnet. Grüne sagen ab: "Hartz IV Empfänger sollen selbst klagen"In einer schriftlichen Antwort begründeten Renate Künast und Jürgen Trittin ihre Absage damit, dass eine solche Klage von Seiten der Betroffenen „geeigneter“ wäre.
Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt Hartz IV an. „Der Menschenabfall - Die Toten aus der Hartz IV-Maschine“: Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt das Hartz IV System an Seit August 2005 bin ich Beschäftigte in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt. Häufig schon wurde ich von Freunden und Bekannten aufgefordert, meine Erfahrungen einem größeren Publikum öffentlich zu machen. Vor wenigen Tagen hatte ich damit begonnen, erste Stichworte und Überschriften zu Papier zu bringen. Eine der Überschriften lautet: „Die Toten aus der Maschine“. Am 26. Die Ursache liegt in der Struktur der Gewalt, die gegen Hartz IV Leistungsberechtigte wie gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern täglich, stündlich, ja minütig ausgeübt wirdDie getötete Kollegin ist nicht die erste Tote aus der Maschine.
Nun wird immer wieder versichert, die Reformen seien unverzichtbar gewesen und hätten die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gesichert. Hartz IV: Riesen-Zoff um Mini-Erhöhung. Nationales Zentrum - Hartz IV und Sozialhilfe ab 01.01.2014. Ab 2014 steigt der Regelsatz um 9 Euro Zum 01.01.2014 wird der Hartz IV Eck-Regelsatz von 382 auf 391 €. Die neun Euro mehr machen gerademal eine Anhebung um ca. 2,36 Prozent aus. Diese Erhöhung wirkt sich analog auch bei Hartz IV Bezug auf die Leistungen für Partner in Bedarfsgemeinschaften, Kinder sowie Mehrbedarfe aus. Warum der Regelsatz erhöht wird Die Erhöhung basiert auf einer gesetzlichen Regelung die im Jahr 2012 eingeführt wurde. Hartz IV Bezieher zahlen immer mehr drauf Zum Vergleich: Im Januar 2012 wurde der Regelbedarf von 374 Euro auf 382 Euro angehoben, eine Steigerung von 2,14 Prozent.
Am besten lässt sich der Verlauf des realen Regelsatzes sowie eine Proberechnung anhand der Verbraucherpreise im folgenden Diagramm darstellen. Verlauf des Regelsatzes im Vergleich zur Anhebung anhand der Verbraucherpreise bis Januar 2014 Deutlich wird, dass die Anhebung des Regelsatzes zum 01.01.2014 – wie auch die bisherigen – zu niedrig ist. Die neuen Regelbedarfe 2014 im Überblick. BA: Mehr Sanktionen bei Hartz IV. Hartz IV Bezieher sollen Schulden machen? Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung.
Neue Hartz IV Bescheide 2013 rechtswidrig? Mit Hartz IV aufstocken im Bundestag. Arge verweigerte Hartz IV Betroffenen Beistand. Hartz IV: Regierung bestätigt Recht auf Beistand. Hartz IV: Die Abgehängten. Strompreise: Bei Hartz IV droht Stromsperre. Hartz IV Leistungen bei Kontopfändung in Gefahr. Hartz IV: Prozesskostenhilfe mangels Erfolg abgelehnt | Rechtsindex. Studie: Hartz IV reicht nicht für Stromkosten. Hartz IV: Jobcenter muss für Widerspruch zahlen. Jobcenter will kranke Hartz IV Bezieher überführen. Hartz IV: Recht auf Darlehen für Winterkleidung. Hartz IV Vermögen - Schonvermögen - Freibetrag. Hartz IV Behörde droht mit Kindesentzug. Warum von Hartz IV Betroffene nicht demonstrieren.
199,50 Euro Weihnachtsgeld für Hartz IV Empfänger? Gegen Hartz IV und Sozialkahlschlag - Gegenwind e.V. Arbeitsloseninitiative Glauchau-Zwickau. Hartz IV Ratgeber 2013 - Hilfe zum Arbeitslosengeld II. HARTZ IV SANKTIONEN - MUTTER UND KIND TOT. Hartz IV: Offener Brief an Frank Walter Steinmeier. Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe. Hartz-IV bricht das Grundgesetz - Grundeinkommen ist unaufhaltbar. Hartz IV: Nichtige Jobcenter-Einladungen? Hartz IV im Netz :: Erwerbsloseninitiativen, Selbsthilfegruppen & Beratungsstellen ALG2 & Grundsicherung. Hartz IV im Netz :: Erwerbsloseninitiativen, Selbsthilfegruppen & Beratungsstellen ALG2 & Grundsicherung. SGB II (Hartz IV): Bescheide ab 01.01.2016 möglicherweise rechtswidrig | Sozialrecht.
Hartz IV: Arbeitsagenturen sitzen auf 2,8 Milliarden Seiten Akten! - BILD.de MOBIL. Category overview :: Hartz IV im Netz :: Erwerbsloseninitiativen, Selbsthilfegruppen & Beratungsstellen ALG2 & Grundsicherung. Erben eines Hartz IV Beziehers müssen gezahlte Sozialleistungen zurückzahlen - Freigeisterhaus. Hartz IV – wo bleibt die gesellschaftliche Verantwortung? Hartz IV: Bundesagentur diffamiert Inge Hannemann. Linke wollen "Krankenprüfung" von Hartz IV Empfängern juristisch prüfen.
Aufstocker mit Hartz IV: Was ist dran an der Arm-trotz-Arbeit-Debatte? - Kontroverse Arm-trotz-Arbeit-Debatte. Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit von Hartz IV Empfängern. Blog Archive » Hartz IV – eine Gefahr für die Demokratie. Brandbrief an Frau Merkel erklärt Hartz IV für nicht Grundgesetz-konform. MSN Nachrichten - Politik, Panorama, Wissen & Lokales. Hartz IV 4, ALG 2 II, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II 2, BAföG, Elterngeld. Der Hartz IV – Regelsatz: Zu wenig Geld um die Grundbedürfnisse zu decken | kritischerkommilitone. IV Forum - Darf der Leistungsträger zuviel gezahltes ALG II von meinem laufenden ALG II abziehen? Arbeitslosengeld reicht nicht aus: Jeder zehnte Arbeitslose braucht auch Hartz IV - Arbeitslosigkeit. Seit Einführung im Jahr 2005: Hartz IV verschlingt schon 356 Milliarden Euro - Wirtschafts-News.
Jobcenter: Hartz IV Bezieher sollen Möbel verkaufen und Leitungswasser trinken. Benachteiligung durch Hartz IV: “Behinderte Menschen werden genauso erbarmungslos sanktioniert wie gesunde†| PRAVDA TV - Live The Rebellion. Hartz IV tötet immer noch – auch ganze Familien. Über die Opfer der Sanktionen gegen Deutschland. | Der Nachrichtenspiegel.
Es reicht mit der Hartz IV Quälerei, meint Inge Hannemann und zerlegt den Mythos von Fordern und Fördern. Repression & Widerstand unter Hartz IV: Werner Braeuner sitzt seit 10 Jahren im Knast, weil er einen Arbeitsamtsdirektor tötete. Anne Seeck führte ein Interview mit Thomas Bodenstein von der Solidaritätsinitiative Werner Braeuner.