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BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

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Recht Recht bezeichnet im objektiven Sinn einen abgrenzbaren Teilbereich der Gesamtheit gesellschaftlicher Normen (→ Objektives Recht);im subjektiven Sinn eine (sich aus dem objektiven Recht ableitende) Befugnis des Einzelnen (→ Subjektives Recht).[1] Im heutigen Sinne bezeichnet Recht meist ein System von Regeln mit allgemeinem Geltungsanspruch, das von gesetzgebenden Institutionen oder satzungsgebenden Körperschaften geschaffen (Rechtsetzung) und nötigenfalls von Organen der Rechtspflege durchgesetzt wird (objektives Recht). Im Gegensatz zu Moral und Sitte sieht das so verstandene Recht – vor allem das Strafrecht – staatliche Sanktionen für den Fall vor, dass Verhaltensregeln nicht eingehalten werden. Rechtssystematisch wird das ursprüngliche apodiktische Recht etwa der Zehn Gebote (Du sollst/sollst nicht) vom konditionalen Recht (Wenn-dann) unterschieden, das die moderne Gesetzgebung prägt.[2] Der Begriff des Rechts[Bearbeiten] Recht
Kategorie: Recht Diese Kategorie ist die allgemeinste Kategorie des Begriffssystems Recht. Folgerichtig sollen hier möglichst wenig Artikel und Unterkategorien gelistet werden, um die Aussagekraft der Unterkategorien zu erhalten. Wer einen juristischen Artikel kategorisieren will, sich aber über die passende Kategorisierung unsicher ist, kann ihn provisorisch hier einordnen. Er wird dann früher oder später in die passende Unterkategorie einsortiert. Der aktuelle Stand der Kategorien lässt sich mit dem Kategorienbaum Recht ermitteln. Beim Kategorisieren neuer Artikel kann dieser Baum als Grundlage verwendet werden. Kategorie: Recht
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Arbeitsrecht

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Urheberrecht (Auswahl)

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Internetrecht / Onlinerecht

Medienrecht

Kategorie:Vertragsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Gesetzliche Regelung in Europa[Bearbeiten] Die ursprünglich im deutschen AGB-Gesetz entwickelten Regeln zu den AGB wurden als Richtlinie 93/13/EWG[1] weitgehend ins europäische Gemeinschaftsrecht übernommen. Diese Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsländer, bestimmte Gesetzesnormen zu erlassen, die die Verbraucher vor missbräuchlichen AGB-Klauseln schützen. In allen EU-Ländern darf man daher als Verbraucher damit rechnen, dass für Unternehmer als Verwender von AGB im Grundsatz ähnliche (wenn auch keineswegs identische!) Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB

Steuerrecht

Kategorie: Institution (Recht) Diese Kategorie dient der Aufnahme von Artikeln zu einzelnen rechtlichen Institutionen bzw. Organisationen, also Gerichten, Behörden, Vereinigungen etc. Die Kategorie ist eine sogenannte Leerkategorie; das bedeutet, dass keine Artikel eingestellt werden sollten. Diese sind vielmehr auf die zu dieser Kategorie erstellten Unterkategorien zu verteilen. Kategorie: Institution (Recht)
Wirtschaftsrecht

Kategorie: Rechtsordnung
Kategorie: Recht (Deutschland)
Kategorie: Juristisches Querschnittsgebiet (Deutschland) Kategorie: Juristisches Querschnittsgebiet (Deutschland) Diese Kategorie enthält Kategorien zu Rechtsgebieten, die in Deutschland nicht als eigenständige dogmatische Gebiete der Rechtswissenschaft anerkannt sind und sowohl dem Öffentlichen als auch dem Privatrecht zuzuordnende Teilgebiete vereinen. Die enthaltenen Artikel sollten stets auch am dogmatisch richtigen Ort eingeordnet werden. Unterkategorien
Kategorie: Medienrecht (Deutschland)
Landespressegesetz Landespressegesetz Landespressegesetze sind in Deutschland Gesetze der Bundesländer, die Regelungen des Presserechts enthalten. Dazu gehören zum Beispiel die Frage nach dem Recht auf eine Gegendarstellung sowie Auskunftsrechte gegenüber Behörden. Literatur[Bearbeiten] Martin Löffler: Presserecht. Kommentar zu den Landespressegesetzen mit systematischen Darstellungen [...]. Hrsg. von Klaus Sedelmeier und Emanuel H.
Landespressegesetz

Kategorie: Privatrecht (Deutschland)
Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Deutschland)
Kategorie: Urheberrecht (Deutschland)
Zivilrecht[Bearbeiten] Das Nutzungsrecht an einer Sache wird durch schuldrechtliche oder dingliche Vereinbarung eingeräumt. Dinglich können durch die Vereinbarung von Dienstbarkeiten wie Nießbrauch, Grunddienstbarkeiten und beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten Nutzungsrechte an Sachen eingeräumt werden. Dies erstreckt sich sowohl auf bewegliche Sachen (Fahrnisse, jedoch nur Nießbrauch), als auch auf unbewegliche Sachen (Immobilien). Die Dienstbarkeiten an Grundstücken sind in das Grundbuch einzutragen. Urheberrecht[Bearbeiten] Nutzungsrecht Nutzungsrecht
Verwertungsrecht Verwertungsrecht Allgemeines[Bearbeiten] Dazu gehört auch seine Befugnis, das Werk in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben. Hierzu zählt das Vortrags-, Aufführungs- oder das Senderecht (§ 15 Abs. 2 UrhG). Der Urheber kann sein Erstverwertungsrecht durch öffentliche Aufführung selbst wahrnehmen (§ 78 Abs. 1 Nr. 3 UrhG). Die Verwertungsrechte sind in § 15Vorlage:§/Wartung/buzer UrhG aufgelistet und in den §§ 16 - 22Vorlage:§/Wartung/buzer UrhG geregelt.
Geschmacksmuster

Kategorie: Schuldrecht (Deutschland)
Fernabsatz~

Mietrecht

Kategorie: Öffentliches Recht (Deutschland)
Kategorie: Sozialrecht (Deutschland)
Voraussetzungen[Bearbeiten] Voraussetzung für die Gewährung von Beratungshilfe ist, dass der Rechtsuchende die erforderlichen Mittel nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht aufbringen kann (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BerHG). Diese Voraussetzung ist gegeben, wenn die Voraussetzungen für die ratenfreie Bewilligung von Prozesskostenhilfe vorliegen (§ 1 Abs. 2 BerHG). Weitere Voraussetzung ist, dass dem Rechtssuchenden nicht andere Möglichkeiten für eine Hilfe zur Verfügung stehen, deren Inanspruchnahme dem Rechtssuchenden zuzumuten ist (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHG). Beratungshilfe
Die Schweizer Verhältnisse sind unter dem Eintrag Unentgeltliche Rechtspflege beschrieben. Voraussetzungen[Bearbeiten] Prozesskostenhilfe kann nach § 114 S. 1 ZPO jeder Partei in einem gerichtlichen Verfahren gewährt werden. Typischerweise sind dies der Kläger und der Beklagte. Aber auch Nebenintervenienten, oder (in speziellen Verfahren) Antragstellern oder Antragsgegnern, Gläubigern und Schuldnern kann Prozesskostenhilfe gewährt werden. Neben natürlichen Personen können auch juristische Personen (vgl. § 116 ZPO) Prozesskostenhilfe erhalten, allerdings unter wesentlich engeren Voraussetzungen. Prozesskostenhilfe
Sozialrecht

Kategorie: Gerichtsverfahrens- und Gerichtsverfassungsrecht (Deutschland)
Kategorie: Gerichtsverfassungsrecht (Deutschland)
Ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland) Die ordentliche Gerichtsbarkeit (auch: Justizgerichtsbarkeit) sind alle Gerichte, denen zugewiesen sind. Diese Unterscheidung gibt es nicht mehr, da Art. 92, Art. 97 GG jede Rechtsprechung persönlich und sachlich unabhängigen Richtern zuweist. Der übliche Sprachgebrauch ist dennoch beibehalten worden, obwohl Verwaltungsgerichte heute nicht weniger „ordentlich“ sind als die ordentliche Gerichtsbarkeit. Aufbau der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Legende im Bilde enthalten
Rechtspfleger
Kategorie: Verwaltungsrecht (Deutschland)
Besonderes Verwaltungsrecht (Deutschland)

Datenschutzrecht (Deutschland)

Steuer- und Abgabenrecht (Deutschland)

Kategorie: Bundesverfassungsgericht
Bundesdeutsches Recht
Kategorie: Strafrecht (Deutschland)
Kategorie: Rechtsquelle (Deutschland)
Kategorie: Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof
Kategorie: Gericht (Deutschland)
Kategorie: Bundesgericht (Deutschland)
Kategorie: Recht (Vereinigte Staaten)
Kategorie: Law of copyright (Vereinigte Staaten)
Copyright law (Vereinigte Staaten)
Fair Use
SOPA (Stop Online Piracy Act)

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