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MEINUNGSFREIHEIT

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Links und Infos. 1. Umfrage: Worüber sich Deutsche nicht zu reden trauen. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern.

1. Umfrage: Worüber sich Deutsche nicht zu reden trauen

Das geht aus Artikel 5 des Grundgesetzes hervor. Es gibt allerdings Themen, über die viele Menschen nicht offen sprechen wollen. FOCUS Online hat Passanten in München gefragt, was passiert, wenn sich niemand mehr traut seine Meinung offen auszusprechen. Meinungsfreiheit: So lautet der Artikel 5 des Grundgesetzes Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2. Deutsche sehen Meinungsfreiheit in der Öffentlichkeit eingeschränkt. Werden Sprechverbote und gesellschaftliche Tabus präsenter?

2. Deutsche sehen Meinungsfreiheit in der Öffentlichkeit eingeschränkt

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern kann, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, die in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) vom Donnerstag erscheint. Die Meinungsforscher hatten dazu eine ganze Reihe von Fragestellungen an die Teilnehmer gerichtet. 59 Prozent der 1283 Befragten ab 16 Jahren gaben an, sie könnten sich unter Freunden frei äußern, nur 18 Prozent sehen aber im öffentlichen Raum eine vergleichbare Freiheit.

Das Ergebnis: Unter Freunden äußern sich lediglich 34 Prozent vorsichtig, in der Öffentlichkeit jedoch 58 Prozent. Als Tabuthemen gelten die Flüchtlinge und der Islam. Lesen Sie auch Die befragten sehen jedoch durchaus Grenzen des Sagbaren. 3. Was darf ich sagen? Und was nicht? Vielerorts ist derzeit von den Grundlagen unseres Rechtsstaats die Rede.

3. Was darf ich sagen? Und was nicht?

SPD-Chef Sigmar Gabriel verteilt an Flüchtlinge sogar das Grundgesetz auf Arabisch. Doch wie gut kennen wir Bundesbürger selbst die Regeln unserer Gesellschaft? In einer Serie stellen wir wichtige juristische Fälle und Entscheidungen vor. Dieses Mal: die Meinungsfreiheit. "Soldaten sind Mörder. " Bald bekommt er Post: Er soll wegen Volksverhetzung und Beleidigung bestraft werden. Das Bundesverfassungsgericht hebt seine Verurteilung tatsächlich auf. Die Aufregung von damals wiederholt sich immer wieder. Was ist eine Meinung? Damals wie heute liegen der Aufregung Missverständnisse über die Meinung und ihre Grenzen zugrunde. Was ist eine Meinung? Dabei müssen wir den Zusammenhang einer Aussage berücksichtigen. Nicht immer kann man Meinung und Tatsachenäußerung sauber voneinander trennen, denn wir bilden uns Meinungen aufgrund von Tatsachen. Die Meinungsfreiheit hat Grenzen. Das erste Kriterium ist: Wie ich etwas sage. 4. Peut-on dire n’importe quoi ? Le 22 février 2017, l’ULB organisait sur le campus du Solbosch une après-midi de rencontre avec des élèves de dernière année du secondaire.

4. Peut-on dire n’importe quoi ?

A cette occasion, et comme l’année dernière ( plusieurs membres du Centre ont participé à une activité reprenant le concept du Tribunal étudiant pour le règlement des différends internationaux (TERDI). L’atelier se composait d’un président, de deux avocats plaideurs, et des étudiant(e)s de secondaire, dans le rôle de jurés. Il s’agissait de présenter deux plaidoiries exposant des vues radicalement opposées sur la thématique de la liberté d’expression, et de placer les élèves dans la position de juge, devant rendre un verdict en faveur de l’une ou l’autre thèse. Le point de départ de l’argumentation consistait en un extrait du film Lenny, réalisé par Bob Fosse en 1974, relatant la vie du comique américain Lenny Bruce, notamment ses déboires judiciaires pour atteinte aux bonnes mœurs.

Neutralität an Schulen: Wäre ich neutral, würde ich meinen Job nicht gut machen. Viele Lehrkräfte sind verunsichert: Dürfen sie sich im Klassenraum etwa gegen die AfD positionieren?

Neutralität an Schulen: Wäre ich neutral, würde ich meinen Job nicht gut machen

Die angehende Lehrerin Hannah Hübner sagt: Das müssen sie sogar. AfD-Anhänger behaupten immer wieder, dass sich Lehrkräfte im Klassenzimmer nicht politisch äußern dürfen. Das stimmt nicht, sagt Hannah Hübner. Sie ist Lehramtsstudierende aus Berlin und sagt: Lehrkräfte dürfen zwar keine Parteiwerbung machen, aber das heißt nicht, dass sie neutral sein müssen. Wenn ich mich mit meinen Kommilitoninnen und Kommilitonen unterhalte, nehme ich in letzter Zeit Verunsicherung wahr: Dürfen wir uns als angehende Lehrkräfte kritisch gegenüber der AfD äußern?

Die Angreifer wollen uns Lehrkräfte einschüchtern. Damit das gelingt, müssen wir verstehen, wie die AfD und ihre Anhänger bei ihren Einschüchterungsversuchen vorgehen. Diese Drohgebärde lässt sich ganz einfach entkräften. Es gibt mehrere Gebote, die regeln, was Lehrer im Unterricht dürfen und was nicht. Meinungsfreiheit: Erst denken, dann meinen. Angenommen, es ginge in der jüngsten Umfrage des Allensbach-Instituts um den Straßenverkehr: 58 Prozent der Befragten geben an, in "einigen" Situationen "vorsichtig" zu fahren, in Tempo-30-Zonen etwa oder im Stadtverkehr. 20 Prozent passen sogar in "vielen" Situationen ganz besonders auf.

Meinungsfreiheit: Erst denken, dann meinen

Lässt sich daraus schließen, dass die freie Mobilität in Gefahr ist? Trauen sich die Deutschen nicht mehr aus dem Haus, wo sie sich frei bewegen können, ohne erhöhte Vorsicht walten zu lassen? Gewiss nicht. Nun geht es in besagter Umfrage nicht um den Straßenverkehr, sondern um die Meinungsfreiheit. 58 Prozent der Befragten geben an, in der Öffentlichkeit mit Kommentaren zu "einigen" Themen "vorsichtig" zu sein, 20 Prozent sind es bei "vielen", während sie sich zu Hause mehrheitlich vollkommen frei fühlen, zu sagen, was sie denken. Großes Hallo im Netz und in der Presse: "DDR 2.0"! Bastian Sick Wo lebt Gott eigentlich heute.