Abmahnwahn

Internet-Law Internet-Law Sascha Lobo, Ikone und Sprachrohr der sog. Netzgemeinde, beklagt sich im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung darüber, dass das Internet nicht das sei, wofür er es gehalten habe, dass es gar kaputt sei. Es geht, wie so häufig in den letzten Monaten, um die Snowden-Enthüllungen und das Ausmaß der TK-Überwachung durch Geheimdienste. Mich hat Lobos Text aus verschiedenen Gründen irritiert, die ich hier nicht alle aufzählen möchte. Schwer nachvollziehbar ist für mich insbesondere die Vorstellung, jemand könnte vom Internet enttäuscht und wegen des Ausmaßes der Überwachung durch NSA & Co. gar gekränkt sein.
BGH, Bearshare und die Schlussfolgerungen, die man aus einer Pressemitteilung nicht ziehen sollte Kaum war die Pressemitteilung des BGH zu Bearshare (Urteil v. 8.1.2014 – I ZR 169/12; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil v. 24.11.2010 – 28 O 202/10, juris; OLG Köln, Urteil v. 22.7.2011 – 6 U 208/10, juris; BVerfG, Beschluss v. 21.3.2012 – 1 BvR 2365/11, CR 2012, 324 = ITRB 2012, (Rössel); OLG Köln, Urteil v. 17.8.2012 – 6 U 208/10, juris) […] Kommentare (0)...mehr CR-online.de - Ein Angebot des Verlages Dr. Otto Schmidt CR-online.de - Ein Angebot des Verlages Dr. Otto Schmidt
ifrOSS | Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software
December 06, 2013 by Chilling Effects TeamRightsholders sending notices to infringers and demanding payment, or offering a settlement in lieu of a lawsuit is nothing new. In fact, it's a well-established business model. But what if the alleged infringers never received the demands?read more November 22, 2013 by Chilling Effects TeamWordPress, the blogging platform, joins two if its users in filing lawsuits under Section 512(f) of the DMCA, the section addressing those who "knowingly materially misrepresent" a case of copyright infringement.read more Chilling Effects Clearinghouse

Chilling Effects Clearinghouse

Neues Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen. P2P und MP3, Zensur und Monopolisierung. Privatkopie, legal und illegal Neues Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen. P2P und MP3, Zensur und Monopolisierung. Privatkopie, legal und illegal [ Gegen die Kriminalis ] Steuer und Mindestlohn werden uns täglich um die Ohren gehauen. Aber wie stehen die Parteien eigentlich zum Internet? Der Wahlkampf Angesichts der europäischen und globalen Probleme rückt das Internet dieses Jahr in den Hintergrund. Das bekommen auch die Piraten zu spüren.
Creative Commons Deutschland Im Jahr des 10. Jubiläums der für das deutsche Recht portierten CC-Lizenzen wird es endlich wirklich spannend rund um die Frage, was das Lizenzelement “NC – Keine kommerzielle Nutzung” für öffentlich-rechtlich verfasste Nachnutzende bedeutet, in diesem Falle für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wie bei der kürzlich ergangenen Pixelio-Entscheidung steht wieder das Landgericht Köln mit einer Entscheidung im Mittelpunkt. Creative Commons Deutschland
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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, aktuelle Urteile, News, Rechtsberatung vom Anwalt
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert. Anregungen, Hinweise und Anfragen werden seit dem 1. Januar 2013 nicht mehr vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, sondern durch das beim Bundesamt für Justiz angesiedelte Kompetenzzentrum Rechtsinformationssystem (CC-RIS) bearbeitet, das unter folgender Emailadresse erreichbar ist: cc-ris@bfj.bund.de.

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Rechtsinformatik

Das Internetrecht (auch: Onlinerecht) befasst sich mit den rechtlichen Problemen, die mit der Verwendung des Internets einhergehen. Es stellt kein eigenes Rechtsgebiet dar, sondern ist die Schnittstelle aller Rechtsgebiete im Bereich des Internets. Teilweise wird es als Teilgebiet des Medienrechts gesehen, wenn dieser Begriff weiter ausgelegt wird. Nach anderen Begriffsbestimmungen ist im Medienrecht die inhaltliche Seite geregelt, im Telekommunikationsrecht die technische, und beide Seiten gemeinsam ergeben dann das Internetrecht. Berührung mit unterschiedlichen Rechtsgebieten[Bearbeiten] Internetrecht Internetrecht
Kategorie: Internetrecht
Internet Governance „ist die Entwicklung und Anwendung durch Regierungen, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft, in ihren jeweiligen Rollen, von gemeinsamen Prinzipien, Normen, Regeln, Vorgehensweisen zur Entscheidungsfindung und Programmen, die die Weiterentwicklung und die Nutzung des Internets beeinflussen.“ (Bericht der Arbeitsgruppe zur Internet Governance, Juli 2005) Regelungen und Mechanismen für Internet Governance sind die Themen einer teilweise hitzigen internationalen Debatte zwischen vielen unterschiedlichen Interessenvertretern des Internets. Bis heute gibt es keine einheitliche Auffassung darüber, wie Internet Governance in Zukunft international gehandhabt werden soll. Während die USA Vertreter des Status Quo sind, fordern viele Länder, unter anderem die EU, aber auch viele Entwicklungsländer, weitergehende Mitsprache- und Mitbestimmungsmöglichkeiten. Internet Governance Internet Governance
Onlinerecht
Abofalle Abofalle Abofalle (auch Internetkostenfalle oder Kostenfalle im Internet) bezeichnet umgangssprachlich eine weit verbreitete unseriöse Geschäftspraktik im Internet, bei der Verbraucher unbeabsichtigt ein kostenpflichtiges Abonnement eingehen. Es handelt sich dabei um Internetangebote, die so trickreich gestaltet sind, dass deren Kostenpflicht für Verbraucher nicht ohne weiteres erkennbar ist. Manchmal werden auch die Seiten seriöser Anbieter imitiert. Grundsätzlich liegt es in der Verantwortung des Verbrauchers, Internetseiten kritisch zu prüfen, insbesondere wenn darin persönliche Daten – scheinbar grundlos – abgefragt werden. Den meisten, aber nicht allen Internetkostenfallen ist gemeinsam, dass sich der Verbraucher mit Name und Anschrift anmelden muss; erst danach schnappt die Falle zu. Bei manchen Angeboten soll bereits das Eingeben einer E-Mail-Adresse in einem Anmeldeformular zum Abschluss eines Vertrages führen.
Cybersquatting Cybersquatting (engl. squatter = Hausbesetzer), auch Domänenbesetzung oder Domainsquatting, ist eine abfällige Bezeichnung für das Registrieren von Begriffen als Internet-Domainnamen, die dem Registrierenden eigentlich nicht zustehen. Die Registrierung von Personennamen wird auch als Namejacking, jene von Markennamen als Brandjacking benannt. Bei der Registrierung von Namen und Teilen davon, welche mit Personen von öffentlichem Interesse wie z. Cybersquatting
Mit den aus dem Englischen kommenden Begriffen Cyber-Mobbing, auch Internet-Mobbing, Cyber-Bullying sowie Cyber-Stalking werden verschiedene Formen der Diffamierung, Belästigung, Bedrängung und Nötigung anderer Menschen oder Firmen mit Hilfe elektronischer Kommunikationsmittel über das Internet, in Chatrooms, beim Instant Messaging und/oder auch mittels Mobiltelefonen bezeichnet. Dazu gehört auch der Diebstahl von (virtuellen) Identitäten, um in fremden Namen Beleidigungen auszustoßen oder Geschäfte zu tätigen usw. Eine repräsentative Studie der Universität Münster zusammen mit der Techniker Krankenkasse kam 2011 zu dem Ergebnis, dass mittlerweile 32 % (in NRW sogar 36 %) der Jugendlichen und jungen Erwachsenen als Opfer von Cybermobbing betroffen sind. 21 % der Befragten konnten sich vorstellen, auch als Täter im Internet aufzutreten.[1] Entwicklung Cyber-Mobbing
Domaingrabbing Der englische Begriff Domaingrabbing (auch: domain warehousing) bezeichnet die gelegentlich missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen. Im Gegensatz zum Cybersquatting (Cyberbesetzen), bei dem vorrangig bekannte Unternehmens-, Marken- oder Produktnamen als Domains registriert und dem jeweiligen Rechteinhaber zum Kauf angeboten werden, bezieht sich Domaingrabbing großteils auf die Registrierung von Gattungsbegriffen. So werden beispielsweise Wörter des täglichen Gebrauchs in allen denkbaren Formen und Top-Level-Domains registriert (z. B. gehalt.example, mehr-gehalt.example, top-gehalt.example). Übersicht[Bearbeiten] Ziel ist es, entweder diese Domains gewinnbringend zu verkaufen oder durch deren aktive Nutzung Besuchern zu suggerieren, eine Webseite zu einem bestimmten Thema oder Begriff zu sein, obwohl der Inhalt wenig mit dem als Domainnamen benutzten Begriff zu tun hat.
Forenhaftung Unter Forenhaftung wird die Haftung für in Internetforen eingestellten Beiträge verstanden. Da es in Internetforen seit deren Bestehen immer wieder auch zu Beleidigungen, Verleumdungen, Bedrohungen und anderen rechtlich relevanten Äußerungen kommt und die tatsächlichen Autoren solcher Beiträge oft schwer oder gar nicht zu ermitteln sind, stellt sich die Frage, ob stellvertretend der Betreiber eines Internetforums für die dort eingestellten Inhalte verantwortlich gemacht werden kann. Rechtliche Situation in Deutschland[Bearbeiten] Unstrittig ist, dass der tatsächliche Autor für seinen Beitrag uneingeschränkt haftet. Grundvoraussetzung dafür ist natürlich, dass überhaupt ein Haftungstatbestand vorliegt. Im Strafrecht ist das sehr viel eher der Fall als im Zivilrecht.
Impressumspflicht Die Impressumspflicht ist die Pflicht, in Druckerzeugnissen und in Online-Veröffentlichungen ein Impressum zu führen. Darin werden zum Beispiel der Verlag und die Redaktion genannt. Bei Veröffentlichungen im World Wide Web spricht man von Anbieterkennzeichnung.
Impressum

Internetbetrug Der Begriff Internetbetrug beschreibt Betrugsdelikte im Rahmen der Internetkriminalität. Umgangssprachlich werden mit diesem Begriff auch Sachverhalte beschrieben, die nicht der juristischen Definition von Betrug entsprechen, sondern Bauernfängerei sind. Während manche Formen des Internetbetrugs ausschließlich im Internet vorkommen, stellen andere Varianten von Verhalten außerhalb des Netzes dar.
Klickbetrug
Linkfarm
Pharming (Internet)
Phishing
Spam Sozialer Netzwerke
Surface Links und Deep Links
Typosquatting
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